Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Slotitnow Bernd Hendl, im folgenden kurz Slotitnow genannt, und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von Slotitnow (Anbieter) mit dem Kunden (Endnutzer), die telefonisch, per Internet, Email, schriftlich oder per Fax geschlossen werden.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird von Slotitnow ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluß

1. Die Konditionen für die Waren von Slotitnow sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung von Waren im Internet, in Katalogen und in anderen Medien von Slotitnow stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Slotitnow wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn Slotitnow dies ausdrücklich erklärt. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme durch Slotitnow dar, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
3. Slotitnow ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist Slotitnow berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen, bzw. die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Slotitnow ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushalts- oder firmenübliche Menge zu begrenzen.
4. Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle ausbleibender, teilweiser, nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, ebenfalls nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, daß die Nichtlieferung nicht von Slotitnow zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Bei Teillieferungen aufgrund Nichtverfügbarkeit der sonstigen Ware bleiben alle diesbezüglichen gesetzlichen Rechte des Kunden wie z.B. Rücktritt und Widerruf unberührt. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist eine entsprechende Information über die Verfügbarkeit auf der Website von Slotitnow zu finden, wobei für dort genannte Fristen und Daten keine Gewähr übernommen wird. Kann eine Belieferung nicht erfolgen, wird insoweit die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
5. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von Slotitnow gespeichert und dem Kunden nebst den bereits beim Bestellvorgang rechtswirksam einbezogenen AGB sowie ggf. weiteren Informationen per Email nach Vertragsschluß zugesandt.

§ 3 Informationspflichten

1. Der Kunde ist bei der Bestellung und Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet, Slotitnow diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
2. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann Slotitnow, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 Widerrufsrecht

1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 356 BGB wird nicht vereinbart. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Bitte informieren Sie Slotitnow schriftlich per Post, per Fax oder per Email.
2. Im Falle der Ausübung des Widerrufs hat der Kunde die Rücksendung ordnungsgemäß zu frankieren. Unfreie Lieferungen können nicht angenommen werden. Ab einem Warenwert von 40,00 Euro erstattet Slotitnow dem Kunden die ausgelegten Versandkosten pauschal mit 4,30 Euro zurück. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von einer Woche nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde.
3. Im Falle des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde Slotitnow die empfangene Leistung oder Ware nur in verschlechtertem Zustand, nur teilweise, beschädigt oder überhaupt nicht zurückgewähren, muss er Slotitnow Wertersatz leisten.
4. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn Slotitnow mit der Ausführung der vom Kunden beauftragten Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
5. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei entsiegelter Ware, wenn die Verpackung geöffnet oder beschädigt wurde.

§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Leistungen

1. Wurde eine Teillieferung vereinbart, übergibt Slotitnow die ab Lager verfügbare Ware i.d.R. spätestens nach 3 Werktagen dem Lieferunternehmen. Zeitweise nicht verfügbare Artikel werden in Rückstand genommen. Die im Rückstand befindlichen Artikel werden, soweit bis dahin verfügbar, spätestens nach 4 Wochen kostenfrei dem Lieferunternehmen übergeben.
2. Ist der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar oder kann die Sendung aus einem anderen Grund nicht zugestellt werden, so gerät der Kunde mit der Annahme der Leistung in Verzug. Er hat Slotitnow dann die durch die vergebliche Anlieferung entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
3. Slotitnow braucht die versprochene Leistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Ware dem Kunden nicht auslieferbar war.
4. Slotitnow behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
5. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann Slotitnow sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Slotitnow verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.

§ 6 Annullierungskosten

1. Tritt der Kunde unberechtigt von einem Kaufvertrag zurück oder hat er eine Vorkasse-Rechnung bis zum vereinbarten Termin nicht bezahlt, kann Slotitnow unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen, höheren Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises, mindestens jedoch eine Pauschale von 5,00 Euro fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

§ 7 Zahlung

1. Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2. Bei Verzug ist Slotitnow berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz, bei Nachweis eines höheren Satzes, der von Slotitnow an die Hausbank von Slotitnow zu entrichtenden Sollzinsen, diesen Zinssatz zu berechnen.
3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch Slotitnow anerkannt wurden.
4. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Entstehen Slotitnow Kosten aufgrund des Zahlungsverkehrs, insbesondere Kosten für das Einreichen eines Schecks oder Kosten für die Rückbelastung einer Lastschrift wegen falscher Kontoangaben oder Stornierung der Lastschrift, so hat der Käufer die Kosten hierfür zu übernehmen, es sei denn, er kann Slotitnow grob fahrlässiges Verhalten nachweisen.

§ 8 Versand- und Lieferkosten für Endverbraucher

1. Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an.
2. Slotitnow verlangt bei Lieferung innerhalb Deutschlands Versand- und Lieferkosten bei Waren, die einen Gesamtrechnungswert von 100 Euro nicht überschreiten. Die Höhe der Versandkosten beträgt im Inland 4,90 Euro. Überschreitet der Warenwert der Rechnung 100 Euro, werden bei Inlandslieferungen keine Versandkosten geltend gemacht.
3. Bei Nachnahmesendungen wird eine Nachnahmegebühr in Höhe von 6,90 Euro erhoben.
4. Bei Lieferung von Waren ins Ausland werden die dem Anbieter tatsächlich entstandenen Versandkosten berechnet, mindestens jedoch 7,90 Euro, und sind von Empfängerland und Gewicht abhängig. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder (z.B. Schweiz oder Norwegen) werden Verzollungskosten in Höhe von 20 Euro erhoben.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen Eigentum von Slotitnow, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.
2. Bei Pflichtverletzung des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist Slotitnow nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist zur Leistung zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt; der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. Der Käufer erklärt hiermit sein Einverständnis dazu, dass die von Slotitnow mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.

§ 10 Abnahme, Sachmängelhaftung und sonstige Haftung

1. Eintritt und Rechtsfolgen der Sachmängelhaftung bestimmen sich ausschließlich nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, soweit im folgenden nichts anderes geregelt ist.
2. Nimmt der Käufer eine mangelhafte Sache an, obwohl er den Mangel kennt, so stehen ihm die Sachmängelansprüche nur zu, wenn er sich seine Rechte wegen des Mangels bei der Annahme der Sache vorbehält.
3. Mängelrügen bezüglich offensichtlicher Mängel hat der Käufer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Zur Fristwahrung genügt die Absendung der Rüge innerhalb dieser Frist. Rügen werden nur berücksichtigt, wenn sich die Ware noch im Zustand der Anlieferung befindet; ausgenommen sind notwendige Untersuchungsmaßnahmen.
4. Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist nur mit dem Einverständnis von Slotitnow zulässig. Die Frachtkosten sind vom Käufer vorzulegen. Eine Erstattung der erforderlichen Aufwendungen findet nur im Fall einer berechtigten Mängelrüge statt.
5. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter zur Rücknahme oder Nachbesserung berechtigt.
6. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen im Internet und Printmedien stellt keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
7. Für Schadensersatzansprüche gilt bei Neuware die zweijährige Verjährungsfrist, für gebrauchte Ware die einjährige Verjährungsfrist ab Lieferung der Kaufsache. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
8. Ist bei Anlieferung ein Schaden am Gut äußerlich erkennbar, so hat der Empfänger dieses unter Angaben allgemeiner Art über Verlust oder Beschädigung in einer von beiden Seiten (Empfänger und Paketlieferdienst) zu unterzeichnenden Empfangsbestätigung festzuhalten. Verletzt der Empfänger eine der vorstehenden Bestimmungen treffende Pflicht, so gilt ein Schaden als erst nach der Ablieferung entstanden.
9. Eine Haftung übernimmt Slotitnow nur bei grober Fahrlässigkeit oder bei von Slotitnow vorsätzlich verursachten Schäden.

§ 11 Anwendbares Recht

1. Auch bei Lieferung ins Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für alle im Vertrag aufgeführten gegenseitigen Leistungen ist Nürnberg, Deutschland.
2. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Nürnberg, Deutschland.

Wir sind außerdem berechtigt, Kunden an jedem beliebigen Wohnsitz zu verklagen.

§ 13 Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen AGBs inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Slotitnow.

§ 14 Datenschutz

1. Mit den "Datenschutzinformation" unterrichten wir die Kunden von Slotitnow über:
   • Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
   • sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Angebotes von Slotitnow;
   • die Weitergabe von Daten an von Slotitnow beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
   • das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei Slotitnow gespeicherten personenbezogenen Daten;
   • das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei Slotitnow gespeicherten personenbezogenen Daten.
2. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

§ 15 Schlußbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Stand 12/2006